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Landesregierung legt Perspektivplan zur schrittweisen Öffnung vor

Die Landesregierung hat sich am 26.01.2021 auf einen Perspektivplan zur schritt-weisen Öffnung wegen der Corona-Pandemie stillliegender Lebensbereiche verständigt. Vorrang bei allen Entscheidungen sollen die Bereiche Kinderbetreuung und Schule haben. Ziel ist eine inzidenzbasierte Vorgehensweise für die Zeit nach dem 14. Februar 2021.

Diese Verständigung der Landesregierung soll Grundlage für die Diskussion zwischen Bund und Ländern sein. Schleswig-Holstein wolle keinen Sonderweg gehen. Es ist also nicht zwingend, dass der Plan exakt so in Schleswig-Holstein umgesetzt wird. Die Landesregierung hofft aber, mit dem Plan eine „Blaupause“ für eine bundesweitere Verständigung liefern zu können. Die politischen Verabredungen zwischen Bund und Ländern und die jeweilige Anpassung der landesrechtlichen Vorschriften bleiben abzuwarten.

Leitwert für Entscheidungen über Maßnahmen ist der 7-Tage-Inzidenzwert beim Infektionsgeschehen. Die Inzidenzwerte werden mit Hilfe eines dynamischen Faktors validiert. Dieser dynamische Faktor soll die jeweilige Auslastung der Intensivkapazitäten, die Reproduktionszahl, den so genannten R-Wert und weitere epidemiologische Aspekte, wie das Auftreten von Mutationen, die Situation des Öffentlichen Gesundheitsdienstes und in der Perspektive auch die Impfquote in die Entscheidung über Öffnungsschritte einbeziehen.

Der vier Stufen umfassende Perspektivplan bezieht sich auf alle durch die derzeit geltende Corona-Bekämpfungsverordnung betroffenen Lebensbereiche. Die 3 Stufen mit Lockerungen umfassen jeweils 2 Phasen, eine nach 7 Tagen Unterschreitung des jeweiligen Inzidenzwertes und eine nach 21 Tagen Unterschreitung.

Eine Gesamtfassung des Perspektivplans ist als Anlage  beigefügt. Eine kürzere Übersicht der vier Stufen mit den wichtigsten vorgesehenen Öffnungsschritten ist ebenfalls als Anlage  beigefügt.

Um auf den Anlagen zu kommen, bitte jeweils den nachstehenden Link anklicken:

Anlage 1 Perspektivplan Landesregierung 4 Stufen

Anlage 2 Perspektivplan Landesregierung 4 Stufen

 

Text: Schleswig-Holsteinischer Gemeindetag (SHGT), Landesgeschäftsstelle vom 26.01.2021

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